Coronakrise und trotzdem wählen

Heiko Melzer zur Änderung des Berliner Landeswahlgesetzes

Trotz der Coronakrise bleiben die Grundprinzipien der Wahlen erhalten. Am 26.09.2021 wird es in Berlin allgemein, gleich, direkt, geheim und frei gewählt. 

In der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Februar 2021 hat Heiko Melzer in seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion die Änderung des Berliner Wahlgesetzes begründet. Wichtig ist der CDU, dass trotz der Corona-Krise die Grundprinzipien der Wahlen erhalten bleiben, nämlich die allgemeine, gleiche, geheime, direkte und freie Wahl. 

Am 26. September 2021 sollen die Berliner die Möglichkeit haben, ein neues Parlament zu wählen, dass dann den Regierenden Bürgermeister und seinen Senat kritisch-konstruktiv begleitet. Nur, falls es bis dahin zu unkalkulierbaren Pandemie-Verwerfungen kommt, trifft dieses Parlament Vorsorge, damit auch dann die demokratischenGrundprinzipien funktionieren.

Mehr zu der Rede im Video von dieser Plenarsitzung:

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