Heiko Melzer
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WAHLKREIS - AUS STAAKEN UND DEM SPEKTEFELD

Hier unterschreiben: Sommerbad Staaken retten!

Direkter geht es nicht: hier können Sie die Online-Petition zum erhalt des Sommerbades direkt unterstützen:
  
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Sommerbad Staaken retten [ Download ]
Frohe und gesegnete Weihnachten
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SPANDAU - AUS DEM BEZIRK

Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion Spandau
Themen: Bürgerservice, Ordnungsamt, Schule und Verkehr

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Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 28. Juni 2017 drei Anträge und vier Große Anfragen ein.
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Mobile Bürgersprechstunden vor Ort
CDU-Fraktion Spandau nimmt neues Bürgermobil in Betrieb
Einladung zum Frühschoppen mit Kai Wegner, MdB "mitten in spandau"
am 11. Juni um 11.30 Uhr im Brauhaus Spandau
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BERLIN - AUS DER FRAKTIONSARBEIT

Pro Europa heißt auch pro Generationengerechtigkeit und deshalb ist eine Austeritätspolitik unverzichtbar

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Eine Pauschalisierung der europäischen Finanzpolitik lehnen wir ab. Deswegen haben wir einem entsprechenden Absatz der Entschließung nicht zustimmen können. Für uns bedeutet Austeritätspolitik auch Generationengerechtigkeit.  Trotzdem erklären wir ausdrücklich unsere Wertschätzung für die Europäische Union als Garant für Wohlstand, kulturelle Entfaltung und vor allem als Garant für den erreichten und immer wieder hergestellten Frieden.
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Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition"
CDU holt Diskussion um Ausgestaltung des Beirats des Instituts für Islamische Theologie ins Parlament
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22.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Pro Europa heißt auch pro Generationengerechtigkeit und deshalb ist eine Austeritätspolitik unverzichtbar

Eine Pauschalisierung der europäischen Finanzpolitik lehnen wir ab. Deswegen haben wir einem entsprechenden Absatz der Entschließung nicht zustimmen können. Für uns bedeutet Austeritätspolitik auch Generationengerechtigkeit.  Trotzdem erklären wir ausdrücklich unsere Wertschätzung für die Europäische Union als Garant für Wohlstand, kulturelle Entfaltung und vor allem als Garant für den erreichten und immer wieder hergestellten Frieden.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Landesrechnungshof fordert Rückkehr zu "Schuldenabbau und Investition"

Die CDU-Fraktion hatte stets das Prinzip 'Schulden runter, Investitionen rauf' verfolgt. Dank dieses Zweiklanges konnten in der vergangenen Wahlperiode 5 Mrd. Euro Schulden abgebaut werden und dennoch Sanierungen bei Schulen, Kindergärten und Infrastruktur erfolgen. Sofort nach Regierungsantritt von Rot-Rot-Grün verließ der neue Senat den Weg von Konsolidierung und Investition, weil ihm teure linke Ideologieprojekte wichtiger sind. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.06.2017 | CDU-Fraktion Berlin
CDU holt Diskussion um Ausgestaltung des Beirats des Instituts für Islamische Theologie ins Parlament

Obwohl unsere Anmeldung des Besprechungspunktes 'Konzept, Struktur und Zielsetzung des Instituts für islamische Theologie', dem parlamentarisch-demokratischen Verständnis folgend, als eine breit angelegte Diskussion mit mehreren Experten gedacht war – was die Koalitionsmehrheit jedoch abgelehnt hatte –, brachte die heutige Sitzung des Wissenschaftsausschusses wichtige Erkenntnisse.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin