Heiko Melzer
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WAHLKREIS - AUS STAAKEN UND DEM SPEKTEFELD

Melzer begrüßt Entscheidung zu schnellerem Bau am Seegefelder Weg
Bauvertrag wird nach 13 Monaten gekündigt und neu ausgeschrieben Nach der Frostperiode soll es mit doppelter Kraft weitergehen

Nach vielen Monaten des Stillstandes an der Baustelle am Seegefelder Weg und einem Brandbrief des CDU-Wahlkreisabgeordneten Heiko Melzer an das Bauunternehmen, kommt endlich wieder Bewegung in die Bau- und Staustelle in Staaken.

Das Bezirksamt setzt hier auf einen Neustart und schreibt diese Baumaßnahme neu aus. Dies teilte Frank Bewig (CDU), Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Gesundheit nun mit.

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Frohe und gesegnete Weihnachten
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SPANDAU - AUS DEM BEZIRK

GEDENKVERANSTALTUNG IN ERINNERUNG AN DIE MAUERTOTEN
Sonntag, den 13. August 2017 um 13.00 Uhr, am Mauerrest im Gutspark Groß-Glienicke.

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Am 13. August 1961 wurde die Mauer in Berlin gebaut. Damit waren Berlin und ganz Europa endgültig geteilt.

In den folgenden Jahren kamen an dieser Mauer Menschen ums Leben, weil sie ihr Leben in Freiheit verbringen wollten.

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Kein Bürgerhaushalt für Spandau?
Bezirksbürgermeister Kleebank ignoriert Beschlusslage der BVV-Spandau
Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion Spandau
Themen: Ordnungsamt, Hausmeisterassistenten und W-LAN
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BERLIN - AUS DER FRAKTIONSARBEIT

Der Großmarkt muss „Frischezentrale“ bleiben! Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt die Gründung einer Interessengemeinschaft auf dem Großmarkt!

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Die CDU-Fraktion unterstützt die Gründung der Interessengemeinschaft Lebensmittel und Frischecluster Berlin. In ihm wollen die Händler des Fruchthofes, des Fleisch- und Blumengroßmarktes ihre Aktivitäten bündeln und die Eigenverantwortung für das schon bisher genutzte Gelände übernehmen. Dabei will die Interessengemeinschaft das Gelände vom Land Berlin pachten. Das Land Berlin bliebe Eigentümer.

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Geheimniskrämerei um Eröffnungstermin für BER beenden und nach Air-Berlin-Ende neue Finanzkalkulationen offenlegen
Michael Müller lässt CFM-Mitarbeiter im Stich
Rot-Rot-Grün bricht Koalitionsvertrag
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21.08.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Der Großmarkt muss „Frischezentrale“ bleiben! Die CDU-Fraktion Berlin begrüßt die Gründung einer Interessengemeinschaft auf dem Großmarkt!

Die CDU-Fraktion unterstützt die Gründung der Interessengemeinschaft Lebensmittel und Frischecluster Berlin. In ihm wollen die Händler des Fruchthofes, des Fleisch- und Blumengroßmarktes ihre Aktivitäten bündeln und die Eigenverantwortung für das schon bisher genutzte Gelände übernehmen. Dabei will die Interessengemeinschaft das Gelände vom Land Berlin pachten. Das Land Berlin bliebe Eigentümer.



Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.08.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Geheimniskrämerei um Eröffnungstermin für BER beenden und nach Air-Berlin-Ende neue Finanzkalkulationen offenlegen

Wenn es zutrifft, dass jetzt schon wieder eine Verschiebung des BER-Eröffnungstermins geplant ist – und zwar auf frühestens im Herbst 2019 –, dann stellt sich damit auch die Frage nach der Finanzierung. Diese war für einen BER-Start in diesem Jahr berechnet. Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) hatte ihrem Aufsichtsrat in diesem Frühjahr mitgeteilt, dass das Geld „voraussichtlich“ bis Mitte 2018 reiche.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.08.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Michael Müller lässt CFM-Mitarbeiter im Stich
Rot-Rot-Grün bricht Koalitionsvertrag

Mit der Entscheidung die Mitarbeiter der CFM nicht nach dem TVöD zu entlohnen, verstößt Michael Müller gegen den Koalitionsvertrag sowie sein Wahlkampfversprechen und lässt die Mitarbeiter im Regen stehen. Dass der Regierende Bürgermeister dies durch seinen Finanzsenator verkünden lässt, zeigt wieder einmal, dass Michael Müller seiner Verantwortung als zuständiger Wissenschaftssenator, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Charité sowie als Regierender Bürgermeister nicht gerecht wird.


Quelle: CDU-Fraktion Berlin