Heiko Melzer
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WAHLKREIS - AUS STAAKEN UND DEM SPEKTEFELD

Große Runde statt Rumpfumzug – CDU will Traditions-Festumzug in der Gartenstadt Staaken sichern
Seit mehr als 60 Jahren verläuft der Festumzug auf seiner Traditionsroute Für den Festumzug gleiche Lösung wie für den Lauf der Sympathie gefordert

Mit dem gestern von Spandauer Bezirksverordneten angenommenen Dringlichkeitsantrag will die CDU-Fraktion Planungssicherheit für den traditionellen Festumzug durch die Gartenstadt Staaken am 28. Mai schaffen.

Der Festumzug der Gartenstadt Staaken ist seit Jahrzehnten Tradition und findet in diesem Jahr zum 67. Mal statt. Durch die Einschränkungen in der traditionellen Streckenführung kam es im Jahr 2016 zu einer deutlichen Verkürzung der Gesamtstrecke und damit zu einem Bruch mit einer Staakener Tradition. Auch wurde den Organisatoren des Festumzuges die Planung deutlich erschwert, da es schwieriger ist, für einen kürzeren Umzug Spielmannszüge und Vereine zur Teilnahme zu begeistern. Diese Einschränkungen für das Jahr 2017 sind in jeder Hinsicht nicht verantwortbar! 

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SPANDAU - AUS DEM BEZIRK

Spandau ist kein verkehrspolitisches Versuchsfeld
CDU gegen Oberleitungsbusse in Spandau

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Die CDU Spandau lehnt Pläne von Senat und BVG ab, testweise in Spandau Oberleitungsbusse fahren zu lassen. Unstrittig sei, dass die Elektromobilität auch im ÖPNV Priorität habe, betonte der CDU-Vorsitzende Kai Wegner. Die CDU Spandau schlug im Gegenzug vor, Ladespulen im Asphalt zu verbauen.

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Weihnachtsmärkte: CDU fordert berlinweite Sicherheitsstandards
Wegner: Bezirke können nicht für Terrorabwehr zuständig sein!
Resolution für Erhalt des Siemensstädter Industriestandortes
CDU-Fraktion bringt Resolution in die Bezirksverordnetenversammlung Spandau ein
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BERLIN - AUS DER FRAKTIONSARBEIT

Bau- und Finanzdesaster BER – doch Müller schweigt
CDU-Fraktion fordert Sondersitzung des Hauptausschusses

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Das BER-Drama geht mit der x-ten Terminverschiebung weiter. Ob das Eröffnungsjahr 2020 realistisch ist oder nur das nächste Wolkenkuckucksheim ist, bleibt ein weiteres Mal unklar. Die Terminverkündung lässt weiterhin drängende Fragen unbeantwortet. Nicht nur die Technikprobleme, Baumängel und Planungsfehler bleiben ungeklärt, auch die Kosten explodieren weiter ins Unermessliche.
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Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher
Rot-Rot-Grün beschließt Bildungsbremse
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15.12.2017 | CDU-Fraktion Berlin
Bau- und Finanzdesaster BER – doch Müller schweigt
CDU-Fraktion fordert Sondersitzung des Hauptausschusses

Das BER-Drama geht mit der x-ten Terminverschiebung weiter. Ob das Eröffnungsjahr 2020 realistisch ist oder nur das nächste Wolkenkuckucksheim ist, bleibt ein weiteres Mal unklar. Die Terminverkündung lässt weiterhin drängende Fragen unbeantwortet. Nicht nur die Technikprobleme, Baumängel und Planungsfehler bleiben ungeklärt, auch die Kosten explodieren weiter ins Unermessliche.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

15.12.2017
Görli: Bleibt Park der Schwerstverbrecher

Der Görlitzer Park ist stärker als je zuvor zum ‚Park der Schwerstverbrecher‘ geworden. Seit der Abkehr der rot-rot-grünen Koalition von der Null-Toleranz-Zone im Kampf gegen den Drogenhandel rund um den Görlitzer Park hat der Drogenhandel seit Wochen wieder stark zugenommen. Die Aufhebung der Toleranzgrenze hat eine Kettenreaktion unter den Dealern ausgelöst. Die Angst bei Parkbesuchern vor Gewaltvorfällen nimmt daher wieder drastisch zu. Nun sind es wieder die Anwohner und Kinder, die aus ihrem Naherholungsareal und von den Spielplätzen verdrängt werden.

  

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

14.12.2017
Rot-Rot-Grün beschließt Bildungsbremse

Rot-Rot-Grün macht Zuzahlungen für Angebote in Kitas anzeigepflichtig und begrenzt diese. Dies erschwert und verhindert zusätzliche Bildungsangebote und ist daher eine Bildungsbremse. Zudem werden wesentliche Details erst noch durch Vereinbarung oder Verordnung geregelt und somit der parlamentarischen Kontrolle entzogen. Dies ist die falsche Richtung und ebnet lediglich den Weg zur Gleichmacherei! 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin